Östliche Partnerschaft

der Osten rückt näher

Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik bemüht sich die EU um engere Beziehungen zu den Nachbarstaaten am östlichen Rand der Gemeinschaft.

Anknüpfend an Vorschläge Polens und Schwedens legte die Europäische Kommission Ende 2008 ein entsprechendes Konzept vor. Am 7. Mai 2009 wurde auf einem Gipfeltreffen in Prag die neue Östliche Partnerschaft aus der Taufe gehoben. Neben der EU und ihren 27 Mitgliedstaaten nahmen die osteuropäischen Staaten Ukraine, Moldau, Weißrussland (Belarus) und die Kaukasus-Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan am Prager Gipfel teil.

Die Östliche Partnerschaft will politische und sozioökonomische Reformen in den sechs östlichen Partnerländern unterstützen und dadurch eine Annäherung an die EU erleichtern. Fernziel ist eine politische Assoziierung und eine weitergehende wirtschaftliche Integration zwischen der EU und ihren Partnerstaaten. Auch zwischen den Partnerstaaten selbst soll Vertrauen wachsen und eine engere Bindung entstehen. Davon erwartet sich die EU einen Zugewinn an Stabilität und Sicherheit in dieser Region. Der mächtige Nachbar Russland soll an den Aktivitäten der Östlichen Partnerschaft fallweise teilnehmen können, steht ihr aber vorerst ablehnend gegenüber, da er seine eigene Interessenzone berührt sieht.

Nach der „Gemeinsamen Erklärung" von Prag baut die Zusammenarbeit in der Östlichen Partnerschaft auf Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und auf den Grundsätzen der Marktwirtschaft, der nachhaltigen Entwicklung und der verantwortlichen Staatsführung auf. Der Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und ihren östlichen Partnern erfolgt schrittweise und richtet sich nach den Fortschritten jedes einzelnen Landes.

Quelle Bild: Erich Schmidt Verlag